Kreismitgliederversammlung in Deggendorf

DIE LINKE Niederbayern-Mitte wählt Parteitagsdelegierte und berät über Kommunalwahl

Delegiertenwahlen und ein möglicher Antritt bei der Kommunalwahl 2020 standen am Donnerstag auf der Tagesordnung der Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE in Deggendorf. In einem „kommunalpolitischen Dialog“ will die Partei laut Kreisvorsitzenden Dennis Neubert zunächst Inhalte für ein Kommunalwahlprogramm erarbeiten.

Nachdem bei der Kommunalwahl 2014 ein gemeinsamer Antritt mit den Piraten nicht zustande kam, zieht DIE LINKE 2020 einen neuen Anlauf in Deggendorf in Erwägung. „Die Chancen stehen gut“, zeigt sich Neubert überzeugt. „Nachdem wir bei der Bundestagswahl in Bayern die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen haben, fällt die Hürde zu sammelnder Unterstützungsunterschriften weg.“

Als ersten Schritt will die Linkspartei Ideen für eine „Kommunalpolitik von links“ in einem möglichst breiten Dialogprozess sammeln und ein kommunalpolitisches Wahlprogramm für Deggendorf ausarbeiten. Ortsverbandssprecher Alexander Mittermeier stellte der Versammlung hierzu ein Onlineformular vor, mit dem die Bürgerinnen und Bürger formlos Anregungen und Vorschläge einbringen können.

„Kommunalpolitik zeichnet sich durch einen engen Kontakt zwischen Entscheidungsträgern und Einwohnern aus. Je besser und effektiver dieser Kontakt ist, desto erfolgreicher ist Kommunalpolitik“, findet Mittermeier. DIE LINKE verstehe daher ihr kommunales Engagement auch als Angebot zur Mitgestaltung an interessierte Bürger.
Über die nächsten Schritte soll der Deggendorfer Ortsverband  in den nächsten Wochen entscheiden.

Im Anschluss wählte die Kreismitgliederversammlung die Delegierten zum Landesparteitag. Für die drei Mandate kandidierten insgesamt fünf Bewerber. Gewählt wurden Melanie Demmelhuber, Dennis Neubert und Johanes Spielbauer. Alexander Mittermeier und Maximilian Spielbauer stehen als Ersatzdelegierter für den Fall der Fälle bereit.

Der Parteitag tritt am 13.07.2019 in Dingolfing zusammen. „Für die niederbayerische LINKE ist er damit eine gute Gelegenheit“, so Kreisvorsitzender Neubert, „den Parteiaufbau in Ostbayern inhaltlich und personell voranzubringen.“