Die Ortsmitgliederversammlung ist das höchste Organ des Ortsverbandes ("Ortsparteitag") und findet mindestens einmal pro Jahr statt. Jedes Mitglied der Partei, das in der Stadt Straubing oder dem Landkreis Straubing-Bogen wohnt ist dazu eingeladen und stimmberechtigt. Die Ortsmitgliederversammlung wählt den Ortsvorstand und beschließt poltische Themen, die in Straubing und Straubing-Bogen relevant sind. Die Mitglieder können unserem Stadtrat auch aufgeben bestimmte Anträge in den Stadtrat Straubing einzubringen.

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Konstituierung

a. Wahl Sitzungsleitung

b. Wahl Schriftführung

c. Abstimmung über die Tagesordnung

d. Wahl Mandatsprüfungskommission

e. Wahl Wahlkommission

3. Bericht des Ortsvorstandes

4. Bericht aus dem Stadtrat Straubing

5. Nachwahlen zum Ortsvorstand

6. Diskussion der Anträge des Landesparteitages

7. Beschluss einer Geschäftsordnung sowie monatliche Mitgliederversammlung

8. Wünsche, Anträge, Sonstiges

Die Ortsmitgliederversammlung 2024 war ein voller Erfolg. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Maximilan Spielbauer und einem Grußwort vom Kreisvorsitzenden Rene Gomm übernahme der stellvertrende Ortsvorsitzende Johannes Spielbauer die Sitzungsleitung. Nach den Formalitäten gab der Ortsvorstand seinen Tätigkeitsbericht ab. Insbesondere wurde auf die durchgeführten Veranstaltungen zur Europawahl verwiesen. Bisher konnten fünf Infostände abgehalten werden und es wurden zahlreiche Plakate durch die Mitglieder des Ortsverbandes aufgehängt. Der Ortsvorstand hat auch den Stadtrat Johannes Spielbauer tatkräftig bei der Antragskampagne #aufbruch unterstützt. Demnächste stehen ein Infostand zum Fest der Demokratie am 22.06.2024 sowie ein Infostand am CSD Straubing am 27.07.2024 an. Der Ortsvorstand ist somit alles andere als untätig. Nach diesem ausführlichen Bericht machte der Stadtrat Johannes Spielbauer Angaben zu seiner Tätigkeit. Seit dem 01.04.2024 ist er Verwaltungsrat für Jugendfragen und ist in dieser Aufgabe bereits tätig geworden, beispielsweise in Akteneinsichtsgesuchen gegenüber der Verwaltung. Aktuell steht die Antragskampagne #aufbruch an. Am Tag nach der Sitzung werden die Anträge offiziell eingereicht, in den letzten Wochen wurden die einzelnen Anträge auf Social Media ausführlich vorgestellt. An diese Ausführungen schloß sich die Nachwahl zum Ortsvorstand an. Manuela Spielbauer kandidierte als stellvertretende Vorsitzende und wurde einstimmig gewählt. Die recht volle Tagesordnung beinhaltete auch die Diskussion der Anträge des Landesparteitages. Johannes Spielbauer stellt hierbei zwei Anträge an den Landesparteitag: Er will durch eine Satzungsänderung einen Landesausschuss einführen, dieses Gremium gibt es bereits in anderen Landesverbänden. Mit dem zweiten Antrag will er den Landesvorstand auffordern die Mandatsträgerabgaben bei ausgetretenen Mandatsträgern einzufordern. Wer vor der Wahl unterschrieben hat einen Beitrag zu leisten soll sich nicht durch Parteiaustritt davon lösen können. Immerhin übernimmt die Partei die Kosten für den Wahlkampf. Bei de Anträge erhielten volle Unterstützung durch die Mitglieder. Abschließend wurde noch eine neue Geschäftsordnung erlassen.

OMV-2023-B1: Stadt der Nachwachsenden Rohstoffe

Die Stadt Straubing muss stärker mit der Universität in Straubing zusammenarbeiten, um
Nachhaltigkeitskonzepte zu erarbeiten und somit die Stadt Straubing als Stadt der
nachwachsenden Rohstoffe stärker hervorzuheben.

OMV-2023-B2: Kunsteisfläche

Unser Stadtrat Johannes Spielbauer soll folgenden Antrag stellen: Die Universität in
Straubing soll angefragt werden, ob ein Projekt gestartet werden kann, dass eine
Kunsteisfläche entwickelt wird, die den Kriterien der DEL entspricht, damit in Straubing
Eishockey ohne die Emissionen der Eiserzeugung gespielt werden kann.

OMV-2024-B1: Befürwortung von Anträgen

Der Ortsverband Straubing unterstüzt die beiden Anträge, die Johannes Spielbauer zum Landesparteitag 2024 gestellt hat.

OMV-2024-B2: Geschäftsordnung

Die Ortsmitgliederversammlung gibt sich eine Geschäftsordnung.

OMV-2024-B3: Monatliche Mitgliederversammlung

Der monatliche Stammtisch wird zur monatlichen Mitgliederversammlung gemäß der Satzung des Kreisverbandes Niederbayern-Mitte erklärt.