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Parteiarbeit in Zeiten von Corona: DIE LINKE Niederbayern-Mitte diskutiert kommunale Umweltschutz-Maßnahmen auf virtueller Vorstandssitzung

Dennis Neubert (li.) und Stefan Hölzl berichten von der virtuellen Kreisvorstandssitzung.

Die Corona-Pandemie beeinflusst auch die Arbeitsabläufe in Parteien. Sitzungen, zu denen sich die Vorstandschaft sonst wie selbstverständlich traf, sind erst einmal bis auf Weiteres passé. „Doch auch in der Krise muss die Parteiarbeit irgendwie weitergehen, denn auch jenseits von Corona gibt es jede Menge anderer Probleme, deren Lösung die Bevölkerung von der Politik erwartet“, so Dennis Neubert, Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE Niederbayern-Mitte.

Neubert berichtet von der jüngsten Vorstandssitzung der LINKEN vom vergangenen Donnerstag (21.05.2020): „Angesichts der Kontaktbeschränkungen und der allgemeinen Lage mussten auch wir im Kreisvorstand neue Wege der Kommunikation und Entscheidungsfindung gehen. Nachdem wir uns im März und April mittels Telefonkonferenzen ausgetauscht haben, trafen wir uns nun im Rahmen einer Videokonferenz.“ Der Schwerpunkt der virtuellen Vorstandssitzung lag dabei auf kommunalpolitischen Umweltschutz-Maßnahmen, welche DIE LINKE im Kreisverband Niederbayern-Mitte anstoßen möchte. Ein Thema war unter anderem ein besserer Schutz von Igeln in heimischen Gärten.

Dazu Stefan Hölzl, Kreisvorstandsmitglied und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Tierschutz der bayerischen LINKEN: „Immer mehr Igel werden von automatischen Rasenmähroboter schwer zugerichtet und verenden qualvoll an den Verletzungen und Folgeinfektionen. Gerade Jungtiere werden nicht erkannt und geraten in die Klingen des Mähers. Das Resultat sind dann schwere Schnitte am Kopf oder den Gliedmaßen.“ Deshalb fordert DIE LINKE, dass die Geräte nie nachts und in der Dämmerung betrieben werden sollen. Idealerweise sollten die Mähroboter auch tagsüber nur unter Aufsicht betrieben werden. So schreiben es im Übrigen auch die Hersteller vor. Hölzl appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Bevölkerung gegenüber ihrer Umwelt. „Wir sind uns im Vorstand darüber einig, dass es von Seiten der Städte und Gemeinden eine bessere Sensibilisierung für diese Thematik braucht. Sollte dies allerdings nichts bewirken, so sind die Städte und Gemeinden in der Pflicht, entsprechende Regelungen in ihren Satzungen zu verankern.“

Der LINKEN-Vorstand diskutierte außerdem über den Schutz und Erhalt von Streuobstwiesen. Diese sind wertvoller Bestandteil einer artenreichen Kulturlandschaft, liefern gesundes, regionales Obst und stehen für eine Symbiose aus Naturschutz sowie regionaler Wertschöpfung im ländlichen Raum. „Doch CSU und Freie Wähler blasen zum Angriff auf Bayerns Streuobstwiesen. Eine neue Kartieranleitung des Umweltministeriums sieht vor, dass eine Streuobstwiese künftig nur dann ein gesetzlich geschütztes Biotop ist, wenn der Ast-Ansatz der Obstbaumkronen erst bei 1,80 Meter beginnt“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Neubert. Bisher genüge eine Höhe von 1,60 Meter. „Was banal klingen mag, wird dazu führen, dass ein Großteil der Streuobstwiesen nicht mehr gesetzlich geschützt sein wird“, so Neubert. Sein Kreisverband setze sich daher für den Erhalt der Streuobstwiesen ein. „Wir lehnen die Pläne von CSU und Freien Wählern ab. Das Artenschutzvolksbegehren darf nicht heimlich durch die Hintertür unterlaufen werden“, zitiert der LINKEN-Politiker aus dem entsprechenden Vorstandsbeschluss vom Donnerstag.