Ortsvorsitzende

Yenni Kellermann

 

 

 

Tel.: 0171/6090581 

E-Mail: Yenni.Kellermann@die-linke-bayern.de

 

 

 

Ortsvorsitzender

Alexander Mittermeier

E-Mail: alexmitter@outlook.de

 

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Ortsverband DIE LINKE. Deggendorf

DIE LINKE. Deggendorf ist als Ortsverband eine Untergliederung des Kreisverbandes.
Yenni Kellermann und Alexander Mittermeier vertreten den Ortsverband als Sprecher.


29. September 2017

Deggendorf AfD Hochburg in Bayern

Nachdem die AfD vergangenen Sonntag in Deggendorf mit 19% ihr bestes Wahlergebnis in Bayern erzielen konnte und Deggendorf somit zur unrühmlichen AfD Hochburg Bayerns emporgestiegen ist, habe ich mich nach dem ersten Schock auf Ursachensuche begeben. Dazu habe ich in den vergangenen Tagen gezielt das Gespräch mit AfD WählerInnen gesucht und ernüchterndes festgestellt. 

Allgemein ist festzuhalten: Die Rechten haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ganze Arbeit geleistet. Der Aufstieg der AfD ist kein Zufall! Die unterschiedlichsten Rechten Gruppierungen und Formationen haben zum Teil unbewusst aber viel häufiger bewusst den Weg für eine große rechts-nationalistische Partei geebnet. 

Obwohl in den letzten Jahren so viel über Politik geredet wurde wie schon lange nicht mehr, ist ein Großteil der Bevölkerung kurioser weise dennoch entpolitisiert. Politik ist zu komplex und kompliziert geworden und die Sprache der Politiker wird sowieso nicht mehr verstanden. Die Globalisierung überfordert viele Menschen und ruft in Ihnen Ängste und Verunsicherungen hervor. Und in dieses Unwissen und diese Angst stoßen die Rechten. Auf ihren Seiten und Kanälen verbreiten sie ihre Verschwörungstheorien und Unwahrheiten bis diese zur Wahrheit geworden sind. Sie machen den Menschen vor man könnte die Zeit zurückdrehen in eine vermeintlich bessere Zeit und alle Probleme ließen sich einfach lösen. 

Das die Flüchtlingspolitik eine entscheidende Rolle bei den vergangenen Wahlen gespielt hat ist unbestritten. "Die Flüchtlinge würden zu viel kosten und für uns sei kein Geld da", haben sie gesagt. Es steckt immer auch eine soziale Ungerechtigkeit dahinter. Aber warum kochte das Fass erst bei den Flüchtlingen über? Ich denke es liegt daran, weil die Flüchtlinge für die Menschen sichtbar sind und wo sie nicht sichtbar sind, hat man die Ängste vor ihnen geschürt. Als Milliarden an Steuergelder dafür aufwendet wurden um Banken zu retten, gab es keine so große Protestbewegung und auch nicht wenn reiche leistungslos horrende Geldbeträge einstecken. So entlädt sich die angesammelte Wut der benachteiligten Bevölkerung ausgerechnet auf die Ärmsten der Armen und nicht auf die völlig verfehlte Wirtschafts- und Außenpolitik der Länder und deren Profiteure, deren Boten die Flüchtlinge sind. Die Rechten nehmen dies dankbar auf und werten diejenigen die sich seit Jahrzehnten von der Politik vernachlässigt fühlen auf, indem sie ihnen eine nationalistische Identität geben. Ebenfalls ein großes Problem ist, dass die Nazis von den Rechten so oft relativiert und verharmlost wurden, sodass sie   ihren schrecken verloren haben. Jetzt da es nur noch sehr wenige Zeitzeugen gibt, haben die Rechten leichtes Spiel damit. Auch die AfD und ihre Funktionäre bedienen sich der Nazisprache und verbreiten faschistisches Gedankengut. Die Wähler mit denen ich gesprochen habe ist dies auch bewusst, nehmen dies aber in Kauf. Sie sind ohnehin der Meinung, dass man das Ruder nicht mehr umreißen kann und es erst richtig krachen muss bevor es wieder besser werden kann. Dies erklärt wohl auch, warum sie von der AfD auch gar keine Lösungen verlangen. 

Fazit: Ich glaube nicht, dass CSU, CDU, SPD, FDP und Grüne es schaffen werden diese Wähler nochmals für sich zu gewinnen. Dafür ist der Hass gegen die etablierten Parteien zu groß. Außerdem lassen sich diese Wähler nicht durch kleine Korrekturen besänftigen. Sie haben erkannt, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Was ihnen fehlt ist eine soziale Alternative. Es gibt eine enorme Wechselstimmung für eine grundlegende andere Politik. Wir Linken müssen es nur schaffen die Adresse für diese Wechselstimmung zu werden und den Menschen wieder eine Zugehörigkeit zu einer Klasse vermitteln. Ich denke wir Linken wären gut beraten uns von allen anderen Parteien deutlich abzugrenzen und bei unseren klar Linken Positionen zu bleiben.


23. März 2017

Kundgebung gegen die AfD in Winzer

Kein Platz für Nationalismus und völkische Hetze!

Auch nicht in Winzer. Unter diesem Motto fand am 23.03.17 eine Kundgebung gegen die Veranstaltung der AfD Deggendorf im Gasthaus zur Post in Winzer statt. Als Hauptredner war der Bundessprecher der AfD Prof. Meuthen geladen. 

Lange hat die AfD um den Veranstaltungsort ein Geheimnis gemacht. Diesen wollten sie erst nach vorheriger Anmeldung per E-Mail bekanntgegeben. Ziel dieser Verschleierungstaktik war es Proteste zu verhindern oder möglichst gering zu halten. Das ist ihnen aber auch dieses Mal nicht gelungen. Nachdem der Veranstaltungsort wenige Tage vor dem Event durchgesickert ist, wurde die AfD vom Wirt auch gleich kurzerhand vor die Türe gesetzt. Eine neue Unterkunft fand der Kreisverband im Gasthaus zur Post in Winzer. 

Ohne zu zögern meldete die Kreisvorsitzene von DIE LINKE. Niederbayern Mitte Yenni Kellermann zwei Tage vor der Veranstaltung eine Kundgebung an. Trotz der Kurzfristigkeit haben sich 40 Demonstranten gegenüber dem Gasthaus versammelt. Darunter auch spontan einige Bewohner aus Winzer, die sehr empört darüber waren was sich heute in ihrer Ortschaft abspielt. 

"Ich danke allen die sich an dem Protest beteiligt haben und lautstark gegen die AfD rund um Katrin Ebner Steiner demonstriert haben. Ich glaube Herr Meuthen hat sich heute ganz besonders geärgert. Damit hat die AfD bestimmt nicht gerechnet" , so Kellermann. 


Podiumsdiskussion zu Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Am 16.03.2017 im Gasthaus zur Knödelwerferin in Deggendorf

Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft muss die Agrarpolitik ihre Zielrichtung und Prioritäten verändern.

Sie muss gute Arbeit, gutes Einkommen mit einer Schonung der Natur und lebenswerten Dörfern verknüpfen. Das gelingt nur, wenn Landwirtschaft  in den Regionen verankert bleibt und als Versorgerin mit gesunden Lebensmitteln und nachhaltig erzeugter Energie wahrgenommen wird.

Dazu braucht es eine mutige Politik die in der Lage ist, die gemeinsamen Interessen der Landwirtschaft, der Verbraucher_innen und der Bevölkerung in den ländlichen Regionen wieder zusammenzuführen. Denn gesunde Lebensmittel und nachhaltig erzeugte erneuerbare Energie sind im Interesse der gesamten Gesellschaft.

Deshalb wollen wir bei dieser Veranstaltung Wege von einer industriellen zu einer nachhaltigen und ökologischen Landwirtschaft diskutieren.

Bei unserer Veranstaltung könnt Ihr euch nicht nur über Landwirtschaft und Verbraucherschutz informieren sondern könnt auch noch was gewinnen. 

Mit ein wenig Glück könnt Ihr bald nach Berlin reisen und den Bundestag besuchen.

Wir freuen uns auf Euch.


27. Januar 2017

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns: Nie wieder Faschismus

Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 72. Mal. „Der Begriff Auschwitz ist das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen: in millionenfaches Leid, in singulär entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung von Menschenleben“, so Yenni Kellermann Kreissprecherin der LINKEN in Niederbayern Mitte. 

Kellermann weiter: „Das Gedenken gehört in den Alltag und muss Teil des Alltags sein und bleiben“. Auschwitz sei auch Auftrag, jeder Form von Faschismus, Rassismus oder Antisemitismus, jeder Form von Hass und Ausgrenzung konsequent entgegenzutreten, so Kellermann. Gerade jetzt müsse das Gedenken zum Anlass genommen werden, gemeinsam gegen Ausgrenzung und rechte Stimmungsmache aufzustehen.

Yenni Kellermann: „Wir erleben eine Zunahme von Angriffen auf Jüdinnen und Juden, auf Synagogen, ebenso auf Muslime und Moscheen. Wir müssen im Alltag wieder Begriffe hören, die ihre Wurzeln in der Nazi-Zeit haben. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“DIE LINKE fordert ein Ende der Kriminalisierung von Anti-Naziprotesten und zivilgesellschaftlichem Engagement. Der Kampf gegen rechte Hetze sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft.


1. Dezember 2016

Infostand zum Welt-AIDS-Tag

Am Donnerstag, den 01. Dezember 2016, fand zu 29. Mal der Welt-Aids-Tag statt. In Deutschland leben zurzeit geschätzte 85.000 Menschen mit HIV. DIE LINKE hat dies zum Anlass für einen Infostand am Deggendorfer Luitpoldplatz genommen, denn HIV und AIDS dürften nicht vergessen werden, da das Thema nach wie vor aktuell sei.

„Für uns gilt nicht nur am Welt-AIDS-Tag: Wir zeigen Schleife - solidarisch mit Menschen mit HIV - entschlossen im Kampf gegen AIDS und gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen mit HIV und der von HIV bedrohten Menschen“, berichtet Dennis Neubert, Sprecher DIE LINKE Kreisverband Niederbayern-Mitte.

„Noch immer werden Menschen mit HIV-Infektionen diskriminiert. HIV-Infizierte brauchen unsere aktive Solidarität und Unterstützung beim Kampf gegen jede Form der Diskriminierung“, erklärt Yenni Kellermann, Sprecherin DIE LINKE Kreisverband Niederbayern-Mitte und DIE LINKE Ortsverband Deggendorf. Es müsse mehr getan werden, um die Zahl der Neuinfektionen und Todesfälle zu senken. „Das heißt konkret: Mehr Geld für Prävention, für Forschung und medizinische Versorgung, in Deutschland und weltweit“, so Kellermann.

Als häufigste Ursache für eine HIV-Infektion gilt ungeschützter Geschlechtsverkehr. Ein sicherer Schutz vor einer HIV-Infektion ist nur dann gegeben, wenn einer Infektion präventiv vorgebeugt wird. „Um das Bewusstsein zu stärken, dass per Kondom geschützter Geschlechtsverkehr das Risiko einer Infektion stark minimiert, haben wir an unserem Infostand neben Informationsbroschüren auch Kondome verteilt“, berichtet Neubert.

Am Infostand wurden jedoch nicht nur Infomaterial und Kondome verteilt. DIE LINKE nutze die Gelegenheit auch, um – passend zur Adventszeit –  Schokoladen-Nikoläuse zu verteilen. DIE LINKE wünschte damit allen Passanten schon einmal ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.


3. November 2016

Arbeitslosenzahlen sind schöngerechnet - auch in Deggendorf

Die Kreissprecherin der LINKEN. Niederbayern Mitte, Yenni Kellermann bezeichnet die gestern veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für den Kreis Deggendorf als schöngerechnet. Zu den offiziellen Zahlen von 1803 kommen im Oktober noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Erwerbslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien seien nach Zahlen der Arbeitsagentur 2816 Menschen erwerbslos.

Die Regierung unternimmt alles, um ihr Scheitern in der Arbeitsmarktpolitik zu verschweigen. Es werden einfach Menschen aus den Statistiken herausgenommen, um die ungerechte Arbeitsmarktpolitik zu beschönigen. Das ist ein Skandal und gehört aufgeklärt.“

Yenni Kellermann fordert auf, das Schönreden zu beenden und endlich zu handeln. DIE LINKE setzt sich für eine gerechtere Arbeitsmarktpolitik ein. Hierzu gehöre auch eine Förderung der Binnenwirtschaft, genauso wie eine bessere Strukturpolitik.

Solange jedoch so viele Menschen ohne Arbeit seien und die Regierung nichts unternimmt, bietet der Kreisverband Niederbayern Mitte an, die in Not geratenen Menschen durch Vermittlung von Hartz IV- Beratungen zu helfen. 

Alexander Mittermeier, Lena Flor und Yenni Kellermann

Am Montag, den 17.10.2016, lud der Deggendorfer Ortsverband der Partei DIE LINKE zu einer Informationsveranstaltung über das sogenannte „Bayerische Integrationsgesetz“ und „Bundesintegrationsgesetz“ ein. Dass diese Gesetze in Anführungszeichen gesetzt oder ihnen ein „sogenanntes“ vorangestellt werden solle, dafür sprach sich Lena Flor von SJD - Die Falken Niederbayern/Oberpfalz aus, die über die Gesetze referierte. „Mit Integration haben diese Gesetze überhaupt nichts zu tun“, erklärt Flor, die sich in Ihrem Vortrag nicht nur mit den Gesetzen auseinandersetze, sondern auch mit den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen der vergangenen Monate. „Diese muss man sich in Zusammenhang mit den Gesetzen ebenso anschauen, denn man kann erkennen, dass diese Entwicklungen ganz klar in die Gesetze einfließen“, so die Referentin.

Für Yenni Kellermann, Sprecherin DIE LINKE Ortsverband Deggendorf und Organisatorin des Informationsabends, stellt das „Bundesintegrationsgesetz“ eine in Gesetzesform gegossene rassistische Ausbeutung dar. „Geflüchtete können durch das Gesetz dazu verpflichtet werden, für 80 Cent pro Stunde zu arbeiten. Diese menschenunwürdige Ausbeutung können wir auf keinen Fall akzeptieren“, erklärt Kellermann.

Das „Bundesintegrationsgesetz“ wurde bereits im Juli 2016 verabschiedet, das „Bayerische Integrationsgesetz“ ist bislang nur ein Gesetzesentwurf. Da die CSU im Bayerischen Landtag die absolute Mehrheit hält, ist die Verabschiedung des geplanten Gesetzes jedoch ziemlich wahrscheinlich. Yenni Kellermann erklärt: „Der CSU reicht das ‚Bundesintegrationsgesetz ‘ noch nicht und daher plant sie mit dem ‚Bayerischen Integrationsgesetz‘ eine weitere Verschärfung.“ Für Kellermann gehe die CSU damit einen Schulterschluss mit der AfD und Bewegungen wie Pegida ein.

Dass sich CSU und AfD beim Thema Flüchtlinge und Integration teilweise nicht allzu fern seien, zeigte Lena Flor in einem interessanten Beispiel auf. Sie verwies auf ein fünf Seiten starkes CSU-Papier mit dem Titel „Klarer Kurs bei der Zuwanderung – Humanität, Ordnung, Begrenzung“, für welches die CSU große Zustimmung von Seiten der AfD erhielt. „Diesen Beifall der AfD wollte man allerdings nicht mit der Begründung, diese Aussagen zur Zuwanderung und Integration seien nicht neu und würden von der CSU schon seit Langem vertreten werden“, berichtete Flor. Ansonsten scheine die CSU jedoch kein Problem damit zu haben, dass die AfD sie in gewissen Aussagen unterstütze.

Ein zentraler Begriff im geplanten „Bayerischen Integrationsbegriff“ ist die „Leitkultur“. Wie man sich diese an vielen Stellen beschworene „Leitkultur“ vorstellen muss, bleibt der Gesetzesentwurf schuldig. „Der Begriff ‚Leitkultur‘ wird durch das Gesetz nicht klar und ist auch nicht definierbar, nach den Vorstellungen der Bayerischen Staatsregierung solle jedoch jeder durch das geplante ‚Bayerische Integrationsgesetz‘ dazu verpflichtet werden, sich an diese ‚Leitkultur‘ zu halten“, kritisiert Flor. Dadurch sei staatlicher Willkür Tür und Tor geöffnet.

Nach den Vorstellungen der Bayerischen Staatsregierung sollen außerdem Medien durch das geplante Gesetz dazu verpflichtet werden, der Bevölkerung die „Leitkultur“ näher zu bringen. Dies sei jedoch mit dem Grundgesetz und der darin verankerten Pressefreiheit nicht vereinbar. „Dies ist definitiv kein Gesetzentwurf für eine bürgerliche Demokratie“, befindet die Referentin.

Das Fazit an diesem Abend fällt eindeutig aus: Die sogenannten „Integrationsgesetze“ sind vielmehr „Ausgrenzungsgesetze“, die nicht nur Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund treffen, sondern die gesamte Bevölkerung. Yenni Kellermann fasst zusammen: „Diese Gesetze stellen einen Angriff auf uns alle dar, den wir nicht hinnehmen werden. Daher werden wir auch weiterhin aufklären und dafür eintreten, das ‚Bayerische Integrationsgesetz‘ zu verhindern. Dies werden wir auch am 22. Oktober auf der Großdemonstration gegen das Gesetz in München deutlich zum Ausdruck bringen.“

Infostand zu Arbeit und soziales in Deggendorf

Heute war DIE LINKE. Deggendorf mit einem Infostand zu Arbeit und soziales in der Stadt.